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Vorschrift Abfallwirtschaftsgesetz

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  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997, GVOBl. M-V S. 43, zuletzt geändert am 4. Juli 2011, GVOBl. M-V S. 759

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997, GVOBl. M-V S. 43, zuletzt geändert am 12. Juli 2010, GVOBl. M-V S. 383

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997, GVOBl. M-V S. 43, zuletzt geändert am 23. Februar 2010, GVOBl. M-V S. 66

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Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz - AbfWG M-V)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Mecklenburg-Vorpommern

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), zuletzt geändert am 22. Juni 2012 (GVOBl. M-V S. 186)

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mit Smartlink: https://www.umweltdigital.de/v.1803

Teil 1
Ziel des Gesetzes, Pflichten der öffentlichen Hand

§ 1 Ziel des Gesetzes

§ 2 Pflichten der öffentlichen Hand

Teil 2
Träger der Abfallentsorgung

§ 3 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger

§ 4 Mindestausstattung mit Entsorgungseinrichtungen und -anlagen

§ 5 Mitwirkung der Gemeinden

§ 6 Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallentsorgung

§ 7 Zusammenschlüsse

§ 8 Besondere Einrichtungen

Teil 3
Abfallwirtschaftskonzepte, Abfallbilanzen und Abfallwirtschaftsplan

§ 9 Abfallwirtschaftskonzepte der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

§ 10 Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

§ 11 Abfallwirtschaftsplan

Teil 4
Abfallentsorgungsanlagen

Abschnitt 1
Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren, Überwachung, Deponieschonung

§ 12 (entfällt)

§ 13 Veränderungssperre

§ 14 Enteignung

§ 15 Genehmigungsverfahren

§ 16 Bauüberwachung und Abnahme

§ 16a Nachträgliche Anordnungen

§ 17 Eigenüberwachung

§ 18 Deponieschonung

Abschnitt 2
Stillegung und Beseitigung von Deponien und anderen Abfallentsorgungsanlagen

§ 19 Untersagung, Stillegung und Beseitigung

§ 20 Pflichten des Inhabers untersagter Deponien

§ 21 Stillgelegte Abfallentsorgungsanlagen

Teil 5
Altlasten (aufgehoben)

Teil 6
Anordnungen für den Einzelfall, Beseitigung verbotener Ablagerungen

§ 26 Anordnungen für den Einzelfall

§ 27 Beseitigung verbotener Ablagerungen

Teil 7
Ordnungswidrigkeiten

§ 28 Ordnungswidrigkeiten

Teil 8
Zuständigkeiten, Verwaltungsvorschriften, Inkrafttreten

§ 29 Abfallbehörden

§ 30 Aufgaben der Abfallbehörden

§ 31 Zuständigkeiten

§ 32 Verwaltungsvorschriften

§ 33 (entfällt)

§ 34 (entfällt)

§ 35 Inkrafttreten

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